Der Chef der Schweizerischen Nationalbank (SNB), Martin Schlegel, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), sind besorgt über die Verschuldung der Staaten weltweit. Laut einer von Allnews veröffentlichten Meldung der Nachrichtenagentur AWP äusserten sich die beiden am Freitag im Deutschschweizer Fernsehen, am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in Thailand.

Was der SNB-Chef sagt

Martin Schlegel formulierte eine Warnung, die an eine Bedingung geknüpft ist: Die hohe Verschuldung der Industrieländer «ist eine Sorge, die künftig in eine Krise münden könnte, wenn man nicht rechtzeitig die nötigen Massnahmen ergreift», wie Allnews seine Aussagen wiedergibt. Es handelt sich also nicht um eine Krisenprognose, sondern um ein Risiko, das davon abhängt, dass nicht rechtzeitig Massnahmen ergriffen werden.

Der SNB-Chef erläuterte den Mechanismus, der ihn beunruhigt: Steigende Zinsen verteuern die Zinslast der Länder, und dies zu einem Zeitpunkt, in dem der fiskalische Spielraum nicht mehr sehr gross ist. Anders gesagt: Wenn Anleihen zu höheren Zinsen refinanziert werden müssen, fliesst ein grösserer Teil der Staatseinnahmen in Zinszahlungen, was die Handlungsfähigkeit der Staaten einschränkt. Die Quelle nennt keine Zahlen zur Höhe der Staatsverschuldung der betroffenen Länder.

Die von Karin Keller-Sutter genannten Risiken

Die EFD-Vorsteherin weitete die Aussagen aus. Ihr zufolge könnten die hohe Verschuldung einiger Staaten, mögliche Korrekturen an den Aktienmärkten sowie die Energiepreise und die Energieversorgung zu einer Abschwächung der Konjunktur führen. Auch hier steht die Aussage im Konjunktiv: Es sind Risikofaktoren, kein angekündigtes Szenario.

Die Schweiz gut aufgestellt, aber nicht gefeit

Bei der Staatsverschuldung steht die Schweiz im internationalen Vergleich relativ gut da, hielt Karin Keller-Sutter fest. Laut der EFD-Vorsteherin wird das Land für seine Haushaltspolitik, seine Steuerpolitik und seine Stabilität gelobt.

Sie warnte jedoch, die internationale Verflechtung sei so eng, dass auch die Schweiz anfällig wäre für eine Schuldenkrise, ausgelöst durch die Verschuldung wichtiger Staaten wie der USA oder in Europa, wo Frankreich eine Eurokrise auslösen könnte. Das ist der Kern des Arguments: Eine moderate nationale Verschuldung schützt das Land nicht vor einer anderswo entstandenen Krise, weil seine Wirtschaft eng mit jener seiner grossen Partner verflochten ist.

Die Quelle führt nicht aus, über welche Kanäle eine solche Krise die Schweiz erreichen würde. Sie sagt nichts über mögliche Auswirkungen auf den Schweizer Franken oder auf die Banken; einzig die Möglichkeit von Korrekturen an den Aktienmärkten wird von der Bundesrätin in allgemeiner Form erwähnt.

Inflation und Wachstum: die genannten Zahlen

Bei der Inflation hebt sich die Schweiz laut dem Artikel vom Rest der Welt ab. Martin Schlegel stellte fest, dass die Teuerung «in der Mitte des Bandes von 2%» gehalten werde, was es der SNB erlaubt habe, ihren Leitzins nicht anzutasten. Die Quelle nennt weder die gemessene Teuerungsrate noch den Referenzzeitraum noch die Höhe des Leitzinses.

Beim Wachstum heisst es im Artikel, für die Schweiz werde dieses Jahr ein Wachstum von 1,5% bis 2% erwartet, ohne dass angegeben wird, von wem diese Prognose stammt. Es handelt sich um eine Schätzung für das laufende Jahr und nicht um ein festgestelltes Ergebnis.

Eher Warnung als Prognose

Weder Martin Schlegel noch Karin Keller-Sutter kündigen eine Schuldenkrise an. Ihre Aussagen, wie sie wiedergegeben werden, beschreiben ein Risiko: Es könnte sich konkretisieren, wenn nicht rechtzeitig Massnahmen ergriffen werden, in einem Umfeld steigender Zinsen und eines verringerten fiskalischen Spielraums. Die Quellen präzisieren nicht, welche Massnahmen die beiden für nötig halten und innert welcher Frist.

Quellen

  • Allnews (AWP): «BNS et DFF inquiets de l’endettement des Etats dans le monde»